Unser Finanzminister Marterbauer rangiert auf den vorderen Plätzen der Beliebtheitsskala, weit vor seinem Vorsitzenden Babler, dem Unglücksraben. Angesichts der Foltern, welche der Falkner des Pleitegeiers dem Bürger aufbürdet, wundert diese Rangfolge im Vogelkäfig der SPÖ.

Die Folterwerkzeuge

Gruppenfoto der österreichischen Bundesregierung

Den Pensionisten wurden die Flügel gestutzt, die Subventionen für Fotovoltaik und Elektrofahrzeuge gekürzt, Banken und Raucher geschröpft. Das Glücksspiel wird teurer, Wohlhabendere werden mit einer Steuer von über 50% des Einkommens für ihren Fleiß bestraft, und vieles mehr. Die Regierung hingegen erspart sich diese Drangsal: Sie bläht sich wohlig auf. 21 Mitglieder, 364 Mitarbeiter und Gesamtkosten von fast 2,8 Millionen Euro monatlich – so voluminös und kostspielig ist das Dreigestirn aus ÖVP, SPÖ und Neos – größer und teurer als die türkis-grüne Vorgängerregierung. Anstatt für Betriebsansiedlungen zu werben, gefällt sich die Außenministerin in peinlicher Selbstdarstellung. (KI- animiertes Video, Eröffnung des Museums in Kairo)

Weltweite Schuldenexplosion

Nicht nur hierzulande kreist der Pleitegeier: Weltweit explodieren die Staatsschulden. Sie haben die astronomische Ziffer von etwa 87 Billionen Euro erreicht: Eine Zahl mit 12 Nullen. Jeder Mensch auf der Welt hat per Staatsbürgerschaft Schulden in der Höhe von € 10.500.- (Zum Vergleich: Auf jedermann in Österreich entfallen € 56.200, das Fünffache).

Dass diese Verbindlichkeiten jemals abgebaut werden, glauben nicht einmal die Wirtschaftswissenschafter, und erst recht nicht die Finanzminister. Sie hoffen inständig darauf, dass die ausgeborgten Gelder in  der Wirtschaft dazu verwendet werden, die Geschäfte auszuweiten und damit Arbeitsplätze zu schaffen. Dieses Kalkül geht auf, wenn die darauf folgenden Mehreinnahmen (Steuern) des Staates die Zinszahlungen für das geborgte Kapital übertreffen. Die Schulden haben sich dann „amortisiert“, wie die Investition eines Unternehmers. Im günstigsten Falle können sie sogar teilweise zurückgezahlt werden. Dieser tritt, wie man weiß, höchst selten ein, sodass die Gesamtschuldenlast der allermeisten Länder beharrlich ansteigt.

USA und China als Vorreiter

Die absolute Summe wächst meist weiter. Entscheidend ist die Schuldenquote (Schulden pro Bruttoinlandsprodukt BIP). Wenn das BIP schneller wächst als die Schulden, schrumpft die Belastung: Der Finanzminister triumphiert. Im umgekehrten Fall wird das Land durch die Schulden erdrückt: Die Inflation frisst die Anleihen der Geldgeber und das Sparkapital auf den Banken auf. Der Finanzminister wird abgesetzt oder flieht nach Brüssel.

Am Zu- oder Abfluss drehen?

Der Hüter des drohenden Pleitegeiers und sein Vorsitzender, der Unglücksrabe Babler, sind beide Keynesianer, Jünger der beschriebenen Ankurbelungspolitik durch Schulden. „Österreich hat ein Ausgaben- kein Einnahmenproblem!“ mahnen ihre konservativen Gegenspieler.  „Wenn die Badewanne leckt, dreht man nicht den Hahn noch stärker auf, sondern repariert den Abfluss“

Das Prinzip Hoffnung

Entsprechend dem Prinzip Hoffnung soll sich das Budget durch wundersames Wachstum erholen. Die offizielle Regierungsplanung spiegelt diesen Hoffnungsfunken wieder (s. Grafik, blaue Linie; BMF). Aktuelle Analysen zeigen freilich Ernüchterndes: Sowohl die absolute Verschuldung als auch deren Anteil am Bruttosozialprodukt schwillt an.

Dennoch lässt man den Pleitegeier ungehindert weiter steigen. Er wird von Jahr zu Jahr lauter krächzen: Bis es dem Herrn Finanzminister schmerzhaft in den Ohren gellt.