Babler, oder sonstwer?

Das jüngste Gezerre um den Parteivorsitz in der SPÖ zeigt wieder einmal die Schwächen demokratischer Prozesse. Ein gemäß den Statuten der Partei gewählter Parteiführer erweist sich als unfähig, seine Versprechungen zu erfüllen und steuert die Partei an den Rand der Bedeutungslosigkeit. Der Unmut im Inneren, der Spott und die Häme der Konkurrenz erreicht einen nie da gewesenen Höhepunkt. Und es geschieht vorerst: nichts. Die Kader beißen die Zähne zusammen und schweigen, die Vertrauten rufen die Parole; „Business as usual“ aus und strengen sich an, mehr vom Gleichen zu tun. In dasselbe Horn stößt der insgeheim von allen Seiten in Frage Gestellte: „Wir haben unsere Ziele in der Koalition erreicht und sind dabei, den erfolgreichen Weg fortzusetzen!“ Der neutrale Beobachter gewinnt den Eindruck, es seien Aliens am Werk, die über ein jenseitiges Sensorium verfügten.

Die Zersplitterung

In der Koalition der drei Unseligen manifestiert sich die Schwäche der Demokratie noch deutlicher. Nachdem in den letzten Jahrzehnten die Aufsplitterung der Gesellschaft in immer mehr unterschiedliche Interessengruppen Platz griff, bildet sich das auch in der Parteienlandschaft ab: Die Zeit der großen Volksparteien mit dem Potenzial zu absoluten Mehrheiten ist seit Bruno Kreisky vorbei. Erst erstarkten die Blauen, dann die Grünen. Die NEOS fühlen sich als die jüngere ÖVP, aus den abgestorben geglaubten Wurzeln des Klassenkampfes keimte erneut die KPÖ. Das bildet sich im Parlament ab als eine bunte Vielfalt von teils krassen Gegensätzen.

Wenn dieses Gegeneinander per Verfassung als Regierungskoalition herausdestilliert wird, resultiert ein Gebräu aus teils unvereinbaren ideologischen und wirtschaftlichen Interessend. Zu Anfang versucht das neu formierten Kabinett, die Abgründe durch faule Kompromisse zu übertünchen. Immer mehr aber revolutionieren die jeweiligen Jünger der einen oder anderen Partei, bis die Regierung entnervt das Handtuch wirft.

Entschlussfassung im Team.

Wie werden Entscheidungen in einer hierarchisch aufgebauten, gut geführten Organisation getroffen? Die Aufgabe wird definiert, von allen kommentiert, es erfolgt eine Diskussion über mögliche Handlungsalternativen. Informationen werden eingeholt, Experten befragt, Lösungen entwickelt. Ein Zeitpunkt, zu dem ein Entschluss zu fassen ist, wird festgelegt. Bis dahin wird weiter überlegt, die Diskussion konzentriert sich auf immer weniger Alternativen. Dann stimmt man ab, und der Häuptling ist am Zug. Er legt unwiderruflich fest, was letztendlich zu geschehen hat, und duldet keine weitere Verzögerung: Die Zeit zum Handeln ist gekommen. Das ist die Stärke von erfolgreichen Teams, wo Leistung, Kompetenz, Erfahrung und erprobte Führungsfähigkeit zählen. Der Einfluss von Klientelpolitik, sachfremden Seilschaften etc. behindern eine erfolgreiche Führung massiv. In der Wirtschaft erfolgen die Reaktionen des jeweiligen Eigentümers oder Aufsichtsrates in der Regel sehr schnell- es sei denn, es handelt sich um Firmen im Staatsbesitz. Dort wirkt die Politik tief in das Geschehen- mit all den eingangs beschriebenen negativen Begleiterscheinungen.

Wer ist schuld am Misserfolg?

Besonders in basisdemokratisch ausgerichteten Parteien ist „Führung“ ein eher missliebiger Begriff. In der jetzigen Paralyse der SPÖ lässt sich das deutlich an der vielfach wiederholten Behauptung, „das Auswechseln von Personen“ würde keine Änderung der Misere bewirken. Dieselben „Experten“ rufen im Fußballstadion lautstark nach dem Ersatz des Trainers oder Teamchefs, wenn das Team dreimal hintereinander verloren hat. Ein drastisches Gegenbeispiel ist der Aufschwung, den die Übernahme des ÖVP-Vorsitzes im Jahr 2017 durch Sebastian Kurz bewirkte, samt dem später erfolgenden Absturz mit dem glücklosen Nachfolger Karl Nehammer.

Alternativen

„Die Demokratie ist die schlechteste Regierungsform – mit Ausnahme aller anderen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind.“ (Winston Churchill am 11. November 1947 im britischen Unterhaus). Demzufolge gab und gibt es zahlreiche Versuche, die geschilderten Schwächen organisatorisch abzufedern. Die Wichtigsten sind in der nebenstehenden Abbildung zusammengefasst.

Die Schweiz scheint das überzeugendste Beispiel zu sein – wenn man unter Erfolg stabile Regierungsarbeit, breite Akzeptanz und dauerhafte Entscheidungen versteht. Geht es speziell um handlungsfähige parlamentarische Koalitions- und Minderheitsregierungen, ist Dänemark besonders lehrreich. Einen eindeutigen Sieger für alle Kriterien gibt es nicht: Entscheidungsgeschwindigkeit, Qualität und Zustimmung sind unterschiedliche Maßstäbe. Link zur Recherche im Detail.

Hartes Urteil in der „PRESSE“

Vor der letzten Nationalratswahl schrieb ich in mein Notizbuch:

„Eine halbwegs arbeitsfähige Koalition aus Sicht der Effizienz gibts nur zu dritt ohne Babler oder zu zweit ohne Nehammer. Mehr wird mir nicht mehr einfallen, glaube ich. Was am Ende das Tages herauskommt, wissen die Götter. Eines in jedem Falle: Ein Riesenwirbel.“

Nun ist er da, der Wirbel. Und die Götter lassen noch nichts von sich hören- bis zum nächsten Sonntag. Mein Tipp: Es wird anders kommen, als die meisten denken. Aber nicht besser, solange die lahmen Beine unserer schon recht in die Jahre gekommenen demokratischen Verfassung nicht wirksam geschient sind.

• „Wer dafür das demokratische System an sich verantwortlich machen will, hat nicht nichts verstanden, sondern weiß, wie auch die Mehrzahl der Politiker, worin die größte Schwäche der Demokratie liegt, nämlich am namensgebenden Teil, der ungebildeten misera plebs, die mit ihrer Stimmabgabe das System beherrscht“.

(„Quergeschrieben“ von Anneliese Rohrer, 16.8.2024).

Im Klartext: Die Trotteln da draußen. So dumm, wie Frau Rohrer uns hinzustellen beliebt, sind wir aber sicher nicht.