Kriegerische Zeiten

In der Ukraine, Gaza und dem Sudan toben militärische Auseinandersetzungen, rund um Taiwan brodelt es. Von 2020 bis Anfang 2025 verbluteten rund 700.000 Menschen unter Bomben, Granaten und Drohnen. (Quelle: UCDP). Aus vollem Hals erschallt rundum der Ruf nach weiterer Bewaffnung. Die wirkliche oder angebliche „russische Gefahr“ wurde zu einem neuen politischen und ideologischen Bindemittel der Europäischen Union hochstilisiert. Man hofft offensichtlich auf den Impuls der Militarisierung, um die Wirtschaft wiederzubeleben. Dass man damit den Dämon Krieg aus der Büchse der Pandora entlässt, scheint den Politikern und ihren profitorientierten Hintermännern gleichgültig zu sein. Wie es gelingt, die gesamte Meinungsmache-Industrie vor ihren Karren zu spannen, ist ein eindrucksvolles Beispiel international choreografierter Propaganda. Das Friedens- ist zu einem Kriegsprojekt entartet.

Furcht als Rüstungstreiber

Während im Ukrainekrieg die russische Seite die Waffenproduktion forciert, um ihren Angriffskrieg zu gewinnen, drängt die andere dazu, sich mit immer neuen Waffensystemen gegen weitere Bedrohungen zu schützen. Zu Anfang der Tragödie herrschte eine exakt seitenverkehrte Situation. Russland fühlte sich vom Vorrücken der NATO, der Positionierung von Raketensystemen und militärischer Infrastruktur an seinen Grenzen bedroht und startete entnervt die Invasion der Ukraine.

Heute ist es umgekehrt. Die EU-Staaten fürchten, nach einer für die Russen siegreichen Beendigung des Ukraine-Krieges zu einem Opfer russischer Begehrlichkeiten zu werden. Die Frage, inwieweit Russland dabei profitieren würde, bleibt ausgeklammert. Mit meist grotesk verdrehten Berichten über einen „Hybriden Krieg“, das Eindringen russischer Flugobjekte in den EU-Luftraum etc. speist sich die gesteuerte Rüstungspropaganda.

Wie viele Waffen braucht ein Land?

Waffen sind Werkzeuge der Gewalt, und Gewalt bleibt, wie schon Immanuel Kant feststellte, ein Gegensatz zum Ideal des Friedens. In seinem Werk „Zum ewigen Frieden“ forderte der Philosoph aus Königsberg (heute Kaliningrad), stehende Heere sollten eines Tages verschwinden, weil ihre bloße Existenz Misstrauen und Wettrüsten nährt.?

„Es kann der Beste nicht in Frieden leben, wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt“ (Schiller). Ein Staat muss seine Bürger schützen, auch wenn der Schutz selbst moralisch widersprüchlich ist. Gewalt ist ein Zeichen ungelöster Konflikte, ein Ausdruck des Versagens, aktiv Verständigung zu suchen. Die Waffenfrage ist daher auch eine nach der Reife einer Staatengemeinschaft. Je gerechter und solidarischer sie ist, desto weniger Waffen braucht sie. Wer Waffen grundsätzlich ablehnt, ignoriert allerdings, dass andere, weniger Gutwillige, sie besitzen und nutzen. Kriege werden auch dadurch vermieden, dass keiner sich getraut, sie zu beginnen, und jede Waffe ist ein stilles Eingeständnis dafür, dass wir einander nicht trauen.?


Wo liegt die Stärke eines Staates?

Die wahre Größe eines Staates liegt keineswegs allein in seiner Bewaffnung, sondern insbesondere der Fähigkeit, solidarisch Frieden durch materielle und geistige Überlegenheit zu entwickeln, ohne ihn mit Gewalt erzwingen zu müssen. Was ist dazu erforderlich?

Grundsatzfragen

Antworten auf der Basis nicht geprüfter Fakten und geistverwirrender Propaganda wären verheerend. Sie würden die Zukunft des Kontinents auf ein brüchiges Fundament von Vermutungen, Bauchgefühlen und dem Einfluss mächtiger wirtschaftlicher Lobbyisten bauen.


Die militärische Lage

Das Verteidigungspotenzial Europas wird derzeit als unterfinanziert und fragmentiert eingestuft. Lücken bestehen bei schweren Landstreitkräften, Munition und Luftverteidigung. Eine umfassende Stärkung würde eine Verdopplung der Verteidigungsausgaben auf 700 Milliarden Euro erfordern und den Fokus auf europäische Produktion legen müssen, um Abhängigkeiten von den USA zu reduzieren. Gegen eine atomare Bedrohung ist Europa machtlos.

Teufelskreis Rüstungsspirale

Eine Verbesserung der militärischen Ausstattung Europas unter Berücksichtigung der sorgfältigen Beantwortung der angeführten Fragen ist ohne Zweifel erforderlich. Auf einem ganz anderen Blatt aber steht, dass dies auf der Basis einer quasi mutwilligen Erschaffung und Reizung eines hypothetischen Feindes erfolgen muss. Das erzeugt ein Klima der gegenseitigen Angst und wertezerstörendes Wettrüsten. Man kann sich für etwaige Angriffe, durch wen auch immer, auch rüsten, ohne in ein hysterisch hinausposauntes Kriegsgeschrei zu verfallen. Derartiges kommt einer selbsterfüllenden Prophezeiung gleich, wie jener, die 1914 bis 1945 den ganzen Kontinent verwüstete und seine Rolle auf der Welt bleibend einschränkte.