„Das Geschriebene lautet aber: Mene, mene, tekel u-parsin. Gezählt hat Gott die Tage deiner Herrschaft und ihr ein Ende gemacht. Gewogen wurdest du auf der Waage und zu leicht befunden.“

(Buch Daniel 5,25–28)

So lautete die Flammenschrift an der Wand, bevor Belsazar, Sohn des babylonischen Königs Nabonid, im Jahr 539 v. Chr. ums Leben kam. Heinrich Heine schloss sein berühmtes Gedicht mit:

„Belsazar ward aber in selbiger Nacht
Von seinen Knechten umgebracht.“

Das Versagen von Kanzler Merz

Das wahre Format eines Mannes zeigt sich erst, wenn er in große Schwierigkeiten gerät. Bundeskanzler Friedrich Merz hat diese Prüfung nicht bestanden. Anstatt einzugestehen, dass seine Politik das Staatsschiff ins Wanken gebracht hat, erklärte er, seine Regierung müsse ihre Vorhaben den Bürgern künftig „besser vermitteln“. Mienenspiel und Körpersprache vermittelten dabei den Eindruck von Rat- und Kraftlosigkeit.

Dem aufmerksamen Beobachter von Diskussionsrunden, Pressekonferenzen und den Auftritten zahlreicher „Bestürzter“ bot sich das Bild eines Hühnerhofes, über dem der Habicht kreist. Schon vor der Wahl war erneut über die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD diskutiert worden.

Ob und in welchem Umfang diese Verbotsdebatte der AfD zusätzliche Stimmen brachte, lässt sich aus dem Wahlergebnis nicht ableiten. Fest steht jedoch: Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt wurde sie wurde mit großem Abstand stärkste Kraft.

Die Bestürzten

Friedrich Merz erklärte nach der Wahl:

„Das erschüttert unsere Partei bis in die Grundfesten.“

Gleichzeitig lehnte er eine Änderung seiner Russland- und Ukrainepolitik ab:

„Ich werde keinen Millimeter von meiner Grundüberzeugung abweichen, dass wir unsere Freiheit gerade jetzt gegen Russland verteidigen müssen.“

Der französische Finanzminister Roland Lescure bezeichnete das Wahlergebnis als ein über Deutschland hinausreichendes Warnsignal:

„Das sendet eindeutig ein sehr, sehr beunruhigendes Signal.“

Er sprach von einer weltweiten populistischen Welle, der widerstanden werden müsse.

Besonders scharf äußerte sich der polnische Ministerpräsident Donald Tusk. Nach Berichten deutscher Medien erklärte er, in Polen könnten sich nur „Idioten oder Verräter“ über den Erfolg der AfD freuen.

Auffällig blieb, wie selten nach den eigenen Fehlern gefragt wurde. Die meisten Reaktionen richteten sich gegen die Wahlsieger und deren Wähler. Wesentlich seltener wurde untersucht, weshalb eine Partei, die von ihren Gegnern seit Jahren ausgegrenzt, beobachtet und bekämpft wird, nahezu 44 Prozent erreichen konnte.

Die Begeisterten

Vertreter verwandter Parteien in Italien, Ungarn, Österreich, Tschechien, Frankreich, den Niederlanden und Portugal begrüßten den Wahlerfolg als Zeichen eines politischen Erwachens und als Sieg jener Kräfte, die ein Europa souveräner Nationalstaaten anstreben.

Auch US-Präsident Donald Trump würdigte den Erfolg der AfD. Er führte ihn vor allem auf die seiner Ansicht nach verfehlte deutsche Einwanderungspolitik zurück. Auf Truth Social schrieb er sinngemäß, Deutschland habe sich gegen „schreckliche Einwanderungsregeln“ aufgelehnt.

Die europäischen Reaktionen zeigten damit eine tiefe politische Spaltung: Was die einen als Gefahr für Demokratie und europäische Zusammenarbeit betrachteten, feierten die anderen als Befreiungsschlag gegen ein selbstzufriedenes Establishment.

Was bleibt?

Umbruch in Deutschland

Die Ära Merz, gekennzeichnet durch gebrochene Versprechen, großsprecherische Drohungen, falsche Lagebeurteilungen und letztlich starrköpfiges Festhalten an verfehlten Zielen, scheint sich ihrem Ende zuzuneigen.

Die Klügeren in den etablierten Parteien Europas werden darüber nachdenken, wie sie ihre verscheuchten Anhänger zurückgewinnen können. Sie werden sich fragen müssen, weshalb so viele Bürger das Vertrauen in ihre Regierungen, Parteien und Institutionen verloren haben.

Die Mehrzahl freilich wird ihr Heil vermutlich weiterhin in einer aggressiven Verteufelung der aufkommenden Rechtsparteien suchen – und ihnen damit womöglich noch mehr Wähler zutreiben. Wer Millionen Menschen pauschal als dumm, unmoralisch oder demokratiefeindlich abstempelt, überzeugt sie nicht. Er treibt sie nur noch tiefer in die Arme jener Kräfte, vor denen er warnt.

Ein Riss geht durch Europa

Eine jüngst vom European Council on Foreign Relations durchgeführte Befragung von rund 5.800 Menschen in Deutschland, Frankreich, Italien, den Niederlanden, Polen und Großbritannien ergab, dass 74 Prozent der Befragten der Ansicht sind, Europa bewältige seine gegenwärtigen Herausforderungen nicht gut. 56 Prozent sehen Europas Zukunft sogar als gefährdet an.

Gleichzeitig wünschen sich 73 Prozent ein geeintes, handlungsfähiges Europa. Das Problem ist daher offenbar weniger eine grundsätzliche Ablehnung Europas als der schwindende Glaube an die Fähigkeit seiner politischen Führung, die erkannten Probleme tatsächlich zu lösen.

Dünger für Demagogen

Die Kluft zwischen den etablierten Regierungen, der veröffentlichten Meinung und den Frustrierten und Alleingelassenen wird tiefer. Das ist ein gut gedüngter Boden für Demagogen und Verführer aller Couleurs.

Es ist zu hoffen, dass die aufgescheuchten Bürger zwischen Verführern und anständigen, bemühten und sachkundigen Politikern zu unterscheiden wissen. Ebenso ist zu hoffen, dass die etablierten Parteien endlich begreifen: Nicht die Wähler müssen ausgetauscht, belehrt oder zum Schweigen gebracht werden. Die Politik muss sich ändern.

Andernfalls könnte die Flammenschrift, die heute an der Wand erscheint, schon bald auch für sie gelten:

Gewogen – und zu leicht befunden.