Im Glanz des Siegers

Alle eilten sie zum Empfang unseres siegreichen ESC-Triumphators Johannes „JJ“ Pietsch und sonnten sich im Glanz des Siegers. Er ist Kontratenor mit einem Stimmumfang von etwa vier Oktaven- bis zum hohen Cis, wie Mozarts „Königin der Nacht.“ Kanzler Christian Stocker:

„JJ hat österreichische Musikgeschichte geschrieben.“

Die eigentliche Melodei des Siegesgesangs ging in der gewaltigen Anstrengung JJ´s, sein Seelenweh möglichst grell auszudrücken, unter.

Die bekennende „Sängerin unter der Dusche“, Beate Meinl-Reisinger, auch Außenministerin, stößt in diese Sphären des Diskants nicht vor. Saxofonist und Bundeskanzler Christian Stocker bläst nur im Umfang von zwei Oktaven, und „unser Andi“, derzeit Vizekanzler, singt die Internationale unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

Diese musikalische Einengung kann man den Herrschaften verzeihen. Wie schön wäre es jedoch,  den Applaus zu vernehmen, der im Ankunftsbereich des Flughafens aufbrandet, wenn der Kanzler samt Entourage aus Brüssel heimkehrt, bekränzt mit dem Lorbeer des niedrigsten Budgetdefizits im EU-Raum!

Schluss mit der Träumerei: Eurovision-Sieger JJ will die Folgeveranstaltung ESC 2026 in Österreich „ohne Israel.“ Gegenposition: „Die österreichische Regierung steht uneingeschränkt hinter der Sicherheit Israels und dem Kampf gegen alle Formen von Antisemitismus“, so BK Stocker zu  Premier Netanyahu:  Eine kitzlige Zwickmühle.

EU- Schlusslicht Österreich

Das wirklich Wichtige: Österreich ist im Moment EU-Schlusslicht. Die koalierenden Wahlverlierer der NR-Wahl stehen vor einem ökonomischen Trümmerhaufen. (Nur die NEOS hatten mickrige 1,0 % dazugewonnen, die beiden einst Großen verloren). Warum haben sich die Wahlverlierer zusammengetan, um eine Regierung zu bilden, der viele Österreicher kein Vertrauen entgegenbringen?

Dazu drei Fragen

1. Wem nützt das Bündnis?
2. Was haben die Beteiligten zu verbergen?
3. Wohin führt die Spur des Geldes?

1. Der Nutzen: Das Ego der Ehrgeizigen

Das wichtigste Motiv bei den meisten politischen Manövern besteht darin, einen weiteren Aufstieg der Rechten zu verhindern. Ein weiteres liegt im Ego der Beteiligten. Dr. Stocker überließ die wichtigsten Ministerien SPÖ und NEOS, nur um sich den Lorbeerkranz des Kanzlers aufs kahle Haupt setzen zu können. Frau Meinl-Reisinger, deren unbändiger Ehrgeiz mittlerweile sprichwörtlich ist, kann ihre ungebremsten verbalen Ergüsse jetzt weltweit absondern, ungeachtet der Gefahr, in die traurigen  Fußstapfen von  Frau Baerbock zu treten und das Ansehen Österreichs zu beschädigen.

• Das zu Verbergende: Die Schuld am Schlamassel

Der Kanzler hat alle Mühe, die Aufmerksamkeit der Bürger von der Tatsache abzulenken, dass seine Partei, die ÖVP, den gewaltigen Schaden an Österreichs Wirtschaft zu verantworten hat. Man ließ die Grünen in ihrer teuren Weltrettungswut gewähren und schläferte das Wahlvolk mit Wahlgeschenken ein. Vizekanzler Babler wiederum hofft auf die Vergesslichkeit der Bürger, wenn er an seine unerfüllbaren marxistischen Vorwahl-Versprechen denkt.  Die neue Außenministerin ist bemüht, vergessen zu machen dass sie lediglich eine ungeliebte Mehrheitsbeschafferin mit gerade einmal 9,1 % der Stimmen abgibt.

• Die Spur des Geldes: Pfründen, Günstlinge und geldbedürftige Medien

• ÖVP: Sie stellt sechs Ministerien und drei Staatssekretäre. Das verschafft erheblichen Einfluss auf wichtige Ressorts (Wirtschaft, Landwirtschaft, Inneres etc.) und die dort fließenden Geldströme.

• SPÖ: Mit Andreas Babler als Vizekanzler und sechs Ministerien (Finanzen, Justiz, Verkehr, Gesundheit) hat die SPÖ Zugang zu Schlüsselressorts mit großen Budgets und Möglichkeiten der Vergabe von großen Aufträgen (Infrastruktur, Bahn).

• NEOS: Ihre Beteiligung an der Regierung ist für diese winzige Partei ein überproportionaler Gewinn. Sie erhalten Einfluss auf Bildung und Budgets, außenpolitische Angelegenheiten und Entwicklungshilfe.

Die Spuren des Geldes führen schnurgerade hin zur Möglichkeit, Günstlinge zu bevorzugen, ihre Klientel zu stärken und sich die Not leidende Presse mit Förderungen geneigt zu machen.

Dazu im Anhang unglaubliche Einblicke eines Insiders, der nicht genannt werden will….

Der Plan der Koalition

Ein Drei-Stufen-Plan der Regierung zeichnet den Weg zum Heil vor. 

1. Sparen. (Die Ankündigung ist bereits erledigt.)
2. Reformieren. (Darüber wird noch zu befinden sein.)
3. Wachsen und Investieren. (Woher kommt das Kapital?)

Soweit der Plan, seit Jahrzehnten für Konzerne auch bei Booz Allen, McKinsey, Arthur D. Little, Deloitte et al. – auch bei mir nachzulesen.

Die Hindernisse

Der Durchschnitts-Österreicher misstraut Reformen, neuen Herausforderungen und Technologien. Im Kampf gegen die Deindustrialisierung ist dieser mentale Widerstand ein großes Hindernis. Die Überbürokratisierung wiederum verlangt nach großen Einschnitten, die schwer durchsetzbar sein werden, ebenso  die Flexibilisierung des Sozialsystems (Renten, Arbeitszeit, Zuverdienst in der Pension etc.) Das alles wird das Durchhaltevermögen der Koalitionäre auf eine harte Probe stellen und ist Zündstoff für Zwist und Hader.

…..lasst uns nun endlich Taten sehn!

Wenn man sich nach den schmerzhaften Stufen eins und zwei des Planes  ans „Wachsen und Investieren“ machen will, wird der Blick ins Schuldenkonto großen Schrecken auslösen: Die Staatsschulden werden höher sein als zu Beginn des Leidensweges. Wie soll man Stufe 3 dann schaffen?

Ohne den kraftvollen Einsatz aller Österreicher ist der Plan von Vornherein zum Scheitern verurteilt. Sie durch Taten zu überzeugen ist wichtiger als alles andere.

“Wohlstand für alle ist nicht Wohlstand durch staatliche Allmacht, sondern durch Eigenverantwortung. “ (Ludwig Erhard, deutscher Bundeskanzler von 1949-1963).

Anhang

Nachstehend die Mitteilung eines Insiders betreffend Parteienfinanzierung etc.: Da stehen einem die Haare zu Berge

Parteienfinanzierung aus Steuergeld.
   

Die Parteienfinanzierung aus Steuergeld sprengt in Österreich alle Grenzen. Pro Jahr beträgt die Summe mehr als € 250,000.000,– also 1/4 Milliarde. In einer einzigen Legislaturperiode bekommen die politischen Parteien  1.250,000.000,– also 1 1/4 Mia Euro.
  
 In Deutschland erhalten die Parteien in absoluten Beträgen ziemlich genau die österreichische Summe. Folglich beträgt pro Wähler die österreichische Parteienfinanzierung etwa das 8.7-fache).
   
Steuergeld an politische Parteien fließen aus Bundes-und Landesmitteln, manchmal auch aus Gemeindehaushalten Sogar aus den Zwangsbeiträgen zu Kammern fließt Geld an die Fraktionen der politischen Parteien. Dies ist in den Zahlen zur staatlichen Parteienfinanzierung nicht enthalten.

Daher ist es de facto unmöglich, die Höhe der staatlichen Finanzierung der politischen Parteien mit einem Blick in die Haushalte einfach festzustellen. Diese Mittel werden ganz bewußt verschleiert. Sie fließen aus verschiedenen Ministerien und innerhalb der Ministerien aus verschiedenen Ansätzen und unter unterschiedlichen Titeln an die Parteien

Die Parteien sind gesetzlich verpflichtet,  ihre Rechnungsabschlüsse dem Rechnungshof bekannt zu geben. Sie tun dies aber so gut wie immer mit jahrelanger Verspätung und selbst dann nur rudimentär. Es gibt de facto keine lückenlose Übermittlung der Rechnungsabschlüsse und auch keine Pflichtprüfer wie bei Unternehmungen.

Die Parteien sind frei, sich von Steuerberatern bei der Erstellung von Abschlüssen helfen zu lassen und suchen sich die selber aus. Und die verpflichten sich mit keinerlei Bestätigungsvermerk wie bei Firmen. Es gibt auch keine Sanktionen, wenn die politischen Parteien ihre Abschlüsse nicht dem Rechnungshof übermitteln.


Die NEOs haben noch als Oppositionspartei vorgeschlagen, diese Parteienfinanzierung zu senken – als einzige Partei. Bei den Koalitionsverhandlungen haben auch sie das „vergessen“. Die Koalitionäre haben in ihrem Übereinkommen die Parteienfinanzierung nicht angerührt, obwohl das Budget laut eigener Darstellung ein Sparbudget ist „bei dem jeder seinen Beitrag leisten muss.“ In der Praxis halt nicht jeder).

Die Regierung setzt nur für ein Jahr die Indexierung dieser Summen aus. Auch das ist ein Skandal der Sonderklasse

Es ist ganz erstaunlich, wie wenig die Öffentlichkeit eigentlich über diese völlig unglaublichen Zustände weiß. Auch die Medien behandeln dieses Thema nur äußerst spärlich. In Zeitungen erscheint dazu einmal jährlich eine Kleinstmeldung –

Die Medien trauen sich schlicht nicht, darüber zu
berichten, weil sie selber ja Geld vom Steuerzahler wollen und auch bekommen.
Bei ehrlicher Rechnung haben wir auch die weltweit höchste Quote an Steuern- und Sozialversicherungsbeiträgen. Da sind wir Weltmeister.